Rechtsprechung
   BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,48622
BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B (https://dejure.org/2015,48622)
BSG, Entscheidung vom 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B (https://dejure.org/2015,48622)
BSG, Entscheidung vom 29. Dezember 2015 - B 4 AS 654/15 B (https://dejure.org/2015,48622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,48622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 39/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zurechnung des

    Auszug aus BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B
    Es erfolgt jedoch keine Auseinandersetzung mit der bisherigen Rechtsprechung zur Zuordnung des Kindergeldes zum Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils für den Fall des "Herausfallens" des Kindes, für das das Kindergeld gezahlt wird, wegen bedarfsdeckenden Einkommens, aus der Bedarfsgemeinschaft (vgl nur BSG vom 7.7.2011 - B 14 KG 2/09 R - RdNr 14; BSG vom 13.5.2009 - B 4 AS 39/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 23 RdNr 17), um den höchstrichterlichen Klärungsbedarf zu begründen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.10.2015 - L 6 AS 1100/15

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Kindergeld

    Auszug aus BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B
    L 6 AS 1100/15 (LSG Niedersachsen-Bremen).
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 KG 2/09 R

    Kinderzuschlag - Hilfebedürftigkeit - Leistungsausschluss für Studenten -

    Auszug aus BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B
    Es erfolgt jedoch keine Auseinandersetzung mit der bisherigen Rechtsprechung zur Zuordnung des Kindergeldes zum Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils für den Fall des "Herausfallens" des Kindes, für das das Kindergeld gezahlt wird, wegen bedarfsdeckenden Einkommens, aus der Bedarfsgemeinschaft (vgl nur BSG vom 7.7.2011 - B 14 KG 2/09 R - RdNr 14; BSG vom 13.5.2009 - B 4 AS 39/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 23 RdNr 17), um den höchstrichterlichen Klärungsbedarf zu begründen.
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 29.12.2015 - B 4 AS 654/15 B
    Um der Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 12, 31, 59, 65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht